English
Förderprogramm "Integration durch Qualifizierung (IQ)"
 |  Migration / Integration  |  Recht

Bleibeperspektive


Erstellt: 11.10.2018  |  Zuletzt geändert: 06.11.2018, 13:40 Uhr

Damit wird bezweckt, dass in Fällen, in denen mit relativ hoher Wahrscheinlichkeit eine Anerkennung der Schutzbedürftigkeit erfolgen wird (siehe Schutzquote), nicht die zum Teil über viele Monate dauernden individuellen Verfahren abgewartet werden müssen, bevor Integrationsprozesse eingeleitet werden können. Der Begriff "Bleiberecht" steht für einen anderen Sachverhalt und sollte nicht mit "Bleibeperspektive" verwechselt werden.

Nur Geflüchtete mit einer guten Bleibeperspektive erhalten Zugang zu den gesetzlich vorgesehenen Fördermaßnahmen. Für Geflüchtete mit geringer oder ungeklärter Bleibeperspektive ist die Teilnahme an Integrationskursen oder anderen Qualifizierungsmaßnahmen (Anpassungsqualifizierung) in aller Regel erst möglich, wenn deren Verfahren entgegen der allgemeinen Prognose zu ihren Gunsten ausgefallen ist. Dies kommt bei Personen aus sicheren Herkunftsländern extrem selten, bei Personen mit ungeklärter Bleibeperspektive häufiger vor.

Es gibt keine eindeutige bzw. gesetzliche Definition der Bleibeperspektive. 

Als Asylbewerberinnen und Asylbewerber mit geringer Bleibeperspektive gelten generell Asylbegehrende, die aus sicheren Herkunftsstaaten stammen. Hinsichtlich der guten Bleibeperspektive legt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) halbjährlich die Staatsangehörigkeiten der Geflüchteten fest, denen eine solche attestiert wird. Es orientiert sich dabei an der Schutzquote für Geflüchtete aus den jeweiligen Herkunftsländern und nimmt auf dieser Basis eine Prognose über die Anerkennungswahrscheinlichkeit vor. Auf seiner Homepage führt das BAMF dazu aus: "Menschen, die aus Herkunftsländern mit einer Schutzquote von über 50 Prozent kommen, haben eine gute Bleibeperspektive. 2017 trifft dies auf die Herkunftsländer Eritrea, Irak, Iran, Syrien und Somalia zu."

Für alle Asylbegehrenden im Sinne des § 55 Abs. 1 (Menschen mit Aufenthaltsgestattung), die weder einem der derzeit fünf vom BAMF bestimmten Staaten mit negativer Rückkehrprognose noch einem sicheren Herkunftsstaat entstammen, gilt bis zum Ende ihres Verfahrens, dass sie als Personen mit ungeklärter Bleibeperspektive behandelt werden. Für diese kann zwar kein Anspruch auf die Teilnahme zum Beispiel an einem Integrationskurs des BAMF hergeleitet werden, aber in einzelnen Bundesländern (z. B. NRW) und in einzelnen Bundesprogrammen gibt es auch die Möglichkeit, Angehörige dieser Gruppe an sprachfördernden bzw. berufsqualifizierenden Maßnahmen teilhaben lassen zu können. So hat zum Beispiel das Bundesarbeitsministerium (BMAS) im zweiten Halbjahr 2017 Maßnahmen der Ausbildungsförderung und berufsbezogene Sprachkurse auch für Asylbegehrende aus Afghanistan geöffnet.

Hintergrund dafür ist ein mehrjähriger politischer Disput darüber, ob eine Rückführung von Geflüchteten nach Afghanistan vertretbar sei. Tatsächlich lag die Schutzquote für afghanische Frauen und Männer in den letzten Jahren immer knapp über oder unter der vom BAMF als Kriterium benannten 50-%-Untergrenze.

Ansprechpartnerin

Christiane Tieben-Westkamp

Tel.: 0221 93298111
christiane.tieben(at)ebb-bildung.de



Merkliste anzeigen (0)

Twitter
RSS