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Förderprogramm "Integration durch Qualifizierung (IQ)"
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Arbeitsmigration


Erstellt: 11.10.2018  |  Zuletzt geändert: 06.11.2018, 13:24 Uhr

In der deutschen Geschichte fallen beispielsweise die im 19. und frühen 20. Jahrhundert erfolgten Wanderungen von polnischen Bergarbeitern ins Ruhrgebiet ebenso unter den Oberbegriff 'Arbeitsmigration' wie die Anwerbung sogenannter Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter Mitte des 19. Jahrhunderts oder die aktuell wieder verstärkt erfolgende Einwanderung von Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern zum Zwecke der Erwerbstätigkeit im Zuge der Freizügigkeit.

Arbeitsmigration innerhalb der Europäischen Union (EU) ist für das Selbstverständnis der EU von zentraler Bedeutung. Die Freizügigkeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ist in Artikel 45 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union als wesentlicher Grundsatz der EU verankert. In diesem Artikel wird u. a. ausgeführt, dass die Freizügigkeit die Abschaffung jeder auf der Staatsangehörigkeit beruhenden unterschiedlichen Behandlung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Mitgliedstaaten umfasst "in Bezug auf Beschäftigung, Entlohnung und sonstige Arbeitsbedingungen." Mit der Freizügigkeit ist zudem das Recht der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verbunden, sich um angebotene Stellen zu bewerben, sich zu diesem Zweck im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen, sich in einem Mitgliedstaat aufzuhalten, um dort nach den für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dieses Staates geltenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften eine Beschäftigung auszuüben und nach Beendigung einer Beschäftigung im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats unter näher zu bestimmenden Bedingungen zu verbleiben.

Während die Arbeitsmigration innerhalb der Europäischen Union ausdrücklich gewollt ist und gefördert wird, ist die Arbeitsmigration aus Drittstaaten (siehe Drittstaatsangehörige) in Mitgliedstaaten der EU sowohl europarechtlich als auch jeweils nach nationalstaatlichem Recht reguliert. In Deutschland wird die gesetzliche Steuerung der Arbeitsmigration grundsätzlich im Aufenthaltsgesetz (AufenthG) normiert. Dort werden im Abschnitt 4 (§§ 18-21) die einschlägigen Regeln für den Aufenthalt zum Zweck der Erwerbstätigkeit festgelegt. Von Belang für die Arbeitsmigration ist außerdem der Abschnitt 3 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) mit den Paragrafen, die den Aufenthalt zum Zwecke der Ausbildung betreffen.

Im öffentlichen Diskurs wie in der Behördenpraxis spielt in den letzten Jahren zunehmend die Frage eine Rolle, wie der Fachkräftemangel auf dem Arbeitsmarkt einerseits und die hohe Zuwanderung von Flüchtlingen andererseits rechtlich und praktisch miteinander verknüpft werden sollen und können. Dabei herrscht unter den demokratischen Parteien weitgehender Konsens darüber, dass es eines Einwanderungsgesetzes bedarf, welches die Regeln für die Aufnahme von Geflüchteten und die Anerkennung einer Schutzbedürftigkeit verlässlich fasst und das außerdem klärt, wer wie und mit welchen Rechten und Pflichten im Zuge der Arbeitsmigration künftig nach Deutschland einwandern kann. Eine Unterscheidung zwischen dem Recht auf Asyl und dem Recht auf Arbeitsmigration ist grundsätzlich unumstritten. Differenzen herrschen bezüglich des Umfangs und der Zielrichtung der einzelnen Regeln. 

Ansprechpartnerin

Christiane Tieben-Westkamp

Tel.: 0221 93298111
christiane.tieben(at)ebb-bildung.de



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