Förderprogramm "Integration durch Qualifizierung (IQ)"

Neues BA-Positionspapier schlägt vor, BAMF-Sprachkurse zur berufsbezogenen Sprachförderung auf Jobcenter zu übertragen

[BA] Die Bundesagentur für Arbeit, der Deutsche Landkreistag und der Deutsche Städtetag als Träger der Jobcenter haben am gestrigen Montag, 29. Februar 2015, ein gemeinsames Positionspapier veröffentlicht, um Regelungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) weiter zuentwickeln und an aktuelle Aufgaben und Problemstellungen anzupassen. Überdies enthält es Vorschläge, wie der notwendigen besseren Förderung von Langzeitarbeitslosen sowie der stark wachsenden Anzahl von Flüchtlingen und Asylberechtigten innerhalb des SGB II entsprochen werden kann. [...]

Mit Blick auf die möglichst schnelle Integration der Vielzahl anerkannter Flüchtlinge und Asylbewerber enthält das Positionspapier den Vorschlag, die Sprachkurse zur berufsbezogenen Sprachförderung künftig vom Bundesamt für Migration (BAMF) auf die Jobcenter zu übertragen. Das könnte im Bundesamt zu einer Beschleunigung der Asylverfahren beitragen und Verwaltungswege vereinfachen. Favorisiert wird zudem ein ganzheitlicher Beratungs- und Integrationsprozess, angefangen von der Qualifikationsfeststellung und der Hilfe bei der Anerkennung von berufsqualifizierenden Abschlüssen über die Sprachförderung bis hin zum Aufbau weiterer beruflicher Qualifikationen und der Heranführung an den hiesigen Arbeitsmarkt, z. B. durch Praktikumsplätze und Beschäftigungsmaßnahmen. Im Positionspapier wird darauf hingewiesen, dass Flüchtlinge verpflichtet sind, die ihnen unterbreiteten Angebote der Jobcenter zur Integration in den Arbeitsmarkt anzunehmen. Hinweise auf Chancen und Pflichten müssen Gegenstand des Beratungs- und Integrationsprozesses sein. Bei mangelnder Mitwirkung gelten auch die Sanktionsvorschriften des SGB II.

Nach Einschätzung der Bundesagentur für Arbeit ist besonders wichtig, die Jobcenter mit der Fülle der aktuell schnell anwachsenden Aufgaben nicht zu überfordern. Dazu sagte Detlef Scheele, Vorstand Arbeitsmarkt der Bundesagentur für Arbeit: "Das SGB II muss einfacher werden. Dafür ist es notwendig, das SGB II durch Pauschalierung zu entlasten und einem Teil der Menschen den Zugang zur Arbeitslosenversicherung zu erleichtern. Flüchtlinge brauchen möglichst schnell die Möglichkeit, die deutsche Sprache zu erlernen. Die BA wäre bereit, bei der Administration zu unterstützen."

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