Förderprogramm „Integration durch Qualifizierung (IQ)“

Konjunktur-Experten prognostizieren positive Wirtschaftseffekte durch Flüchtlingsmigration

[RWI] Ein Teil des aktuellen Konjunkturbericht des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung e.V. (RWI) ist eine Abschätzung der kurzfristigen Wirkungen der Flüchtlingsmigration. Demnach ist damit zu rechnen, dass die Aufwendungen für Asylbewerber und Flüchtlinge in diesem Jahr die Ausgaben des Jahres 2014 um 4,7 Mrd. Euro übersteigen. Für 2016 ergibt sich ein Mehraufwand gegenüber 2014 von 12,6 Mrd. Euro. Für 2017 ist ein Mehraufwand von noch 11,4 Mrd. Euro zu erwarten. Dies zum einen, weil von einer abnehmenden Zahl von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern ausgegangen wird, zum anderen, weil die anerkannten Asylbewerberinnen und Asylbewerber nach und nach Beschäftigung finden.Variiert man einige der Annahmen, verändern sich die Beträge entsprechend. So würde eine schnellere Bearbeitung von Asylanträgen die Ausgaben im Jahr 2017 um rund eine Milliarde Euro reduzieren, selbst wenn man höhere Verwaltungskosten in Rechnung stellt. Eine raschere Integration in den Arbeitsmarkt würde 2016, zumindest wenn sie wie hier angenommen durch höhere Aufwendungen für Integrationskurse ermöglicht wird, zunächst sogar etwas höhere Kosten verursachen und erst 2017 Einsparungen erbringen. Eine raschere Ausreise abgelehnter Asylbewerber würde hingegen nur zu geringfügig niedrigeren Ausgaben des Staates führen.

Die Ausgaben für Flüchtlinge stellen einen Nachfrageimpuls dar, der über verschiedene Wirkungskanäle die Konjunktur stimuliert und damit auch Mehreinnahmen und Minderausgaben für den Staat induziert. So führen die monetären Transfers an die Asylbewerberinnen und Asylbewerber zu einer höheren Konsumnachfrage und damit zu höheren Einnahmen bei den Verbrauchsteuern. Die zur Bewältigung der Flüchtlingsmigration geschaffenen Stellen und die anfallenden Sachleistungen erhöhen den Staatsverbrauch und die Beschäftigung des Staates, weshalb höhere Einnahmen aus Einkommensteuer und Sozialbeiträgen anfallen. Um diese indirekten Effekte der Flüchtlingsmigration abzuschätzen, wurden Simulationen mit dem RWI-Konjunkturmodell durchgeführt. Danach ist die Zunahme des BIP in diesem Jahr zu etwa 0,2%-Punkten auf die erhöhten staatlichen Aufwendungen für Flüchtlinge zurückzuführen. Der Effekt auf die Zuwachsrate des BIP im kommenden Jahr beträgt rund 0,3%-Punkte. Im Jahr 2017 ist bei rückläufigen Ausgaben der Effekt auf die BIP-Rate leicht negativ.

Auf mittlere Sicht zeigt sich jedoch ein gemischtes Bild: Zwar stimulieren die Ausgaben für die Flüchtlinge– wie jedes Defizit-finanzierte Ausgabenprogramm – kurzfristig die Konjunktur. Für die Folgezeit ergeben sich jedoch auch Belastungen. So dürfte ein hoher Teil der Migranten auf längere Sicht auf Sozialleistungen angewiesen sein. Auch wird die Verschuldung des Staates langsamer abgebaut werden als dies ohne die Flüchtlingsmigration der Fall gewesen wäre. Andererseits ist die Zuwanderung überwiegend junger Erwerbspersonen für eine alternde Gesellschaft eine Chance, da sie das Erwerbspersonenpotenzial erhöht und ein künftig höheres Wachstum ermöglicht. Entscheidend wird es sein, wie es gelingt, dieses Potenzial zu nutzen.

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